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Channel: Kommentare zu: Rückforderung von Leistungen im Sozialrecht –§ 45 Abs. 2 SGB X (Vertrauensschutz)
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Von: TheoDo

„Das Vertrauen ist in der Regel schutzwürdig, wenn der Begünstigte erbrachte Leistungen verbraucht …. hat ….“ Wenn der Begünstigte erbrachte Leistung zwar verbraucht, aber sonst noch Geld übrig hätte,...

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Von: Rentengeschädigte

Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt, ich habe folgendes Problem: Mir wird ab Februar 2013 eine vorzeitige Altersrente gewährt, deren Höhe durch Rentenauskünfte und Besuche bei der Auskunft- und...

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Von: Rechtsanwalt S. Nippel

Hallo Rentengeschädigte, zur Beantwortung müsste ich tatsächlich die Unterlagen genau betrachten. Aber: was hält Sie davon ab, den Widerspruch einzulegen und die Rentenversicherung bzw. den...

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Von: Rentengeschädigte

Ich sollte vorerst -bevor ein rechtsmittelfähiger Bescheid erstellt wird- zu der Problematik „angehört“ werden. Auf diese Anhörung werde ich jetzt antworten, die Reaktion abwarten und mich dann ggf...

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Von: kai

Hallo zusammen Ich habe folgendes Problem. Ich habe am 10.04.2015 eine neue Arbeitsstelle angefangen. Das Jobcenter hat mir 3 monate lang noch Geld überwiesen von dem ich nichts wusste … (ich schaue...

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Von: Rechtsanwalt S. Nippel

Hallo Kai, nach einer ersten Einschätzung ist es hier äußerst zweifelhaft, ob das Jobcenter einen Fehler gemacht hat, der einen Vertrauensschutztatbestand begründen kann. Jedenfalls gehe ich zunächst...

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Von: Manusly

Ich habe vor 30 Jahren geerbt.Es war Vermögen und Schulden vorhanden und es wurde eine Nachlass Verwaltung beauftragt. Ich selbst erhalte seit 18Jahren Sozialhilfe später dann Grundsicherung.Jetzt soll...

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Von: Rechtsanwalt S. Nippel

Hallo Munusly, die oben aufgeworfene Frage scheint mir doch ggf. mit sehr vielen komplizierten Einzelfragestellungen verbunden zu sein. Eine „pauschale Antwort“ ist deshalb nicht möglich. Solange der...

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Von: TheoDo

„Das Vertrauen ist in der Regel schutzwürdig, wenn der Begünstigte erbrachte Leistungen verbraucht …. hat ….“ Wenn der Begünstigte erbrachte Leistung zwar verbraucht, aber sonst noch Geld übrig hätte,...

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Von: Rentengeschädigte

Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt, ich habe folgendes Problem: Mir wird ab Februar 2013 eine vorzeitige Altersrente gewährt, deren Höhe durch Rentenauskünfte und Besuche bei der Auskunft- und...

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Von: Rechtsanwalt S. Nippel

Hallo Rentengeschädigte, zur Beantwortung müsste ich tatsächlich die Unterlagen genau betrachten. Aber: was hält Sie davon ab, den Widerspruch einzulegen und die Rentenversicherung bzw. den...

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Von: Rentengeschädigte

Ich sollte vorerst -bevor ein rechtsmittelfähiger Bescheid erstellt wird- zu der Problematik „angehört“ werden. Auf diese Anhörung werde ich jetzt antworten, die Reaktion abwarten und mich dann ggf...

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Von: kai

Hallo zusammen Ich habe folgendes Problem. Ich habe am 10.04.2015 eine neue Arbeitsstelle angefangen. Das Jobcenter hat mir 3 monate lang noch Geld überwiesen von dem ich nichts wusste … (ich schaue...

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Von: Rechtsanwalt S. Nippel

Hallo Kai, nach einer ersten Einschätzung ist es hier äußerst zweifelhaft, ob das Jobcenter einen Fehler gemacht hat, der einen Vertrauensschutztatbestand begründen kann. Jedenfalls gehe ich zunächst...

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Von: Manusly

Ich habe vor 30 Jahren geerbt. Es war Vermögen und Schulden vorhanden und es wurde eine Nachlass Verwaltung beauftragt. Ich selbst erhalte seit 18 Jahren Sozialhilfe später dann Grundsicherung. Jetzt...

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Von: Rechtsanwalt S. Nippel

Hallo Munusly, die oben aufgeworfene Frage scheint mir doch ggf. mit sehr vielen komplizierten Einzelfragestellungen verbunden zu sein. Eine „pauschale Antwort“ ist deshalb nicht möglich. Solange der...

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Von: cake

Hallo Herr Anwalt. vor kurzem erhielt ich einen Brief mit einer Forderung von über 2000 € wegen unrechtmäßig gezahlten Leistungen. Die Begründung hierfür war ein Aufhebungsbescheid der 2013 einging, in...

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Von: Fragestellerin

Guten Tag, ich beziehe seit 1995 eine unbefristete BU-RENTE und bin entspr. TZ-beschäftigt. Aus gesundheitlichen Gründen werde ich evtl. eine volle Erwerbsminderungrente beantragen. Ist es richtig,...

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Von: Rechtsanwalt S. Nippel

Hallo Fragestellerin, warum sollte eine Erstattung seitens der Rentenversicherung verlangt werden? Im Ergebnis dürfte doch die volle Erwerbsminderungsrente höher sein als die BU-Rente. Außerdem dürfte...

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Von: Duy N

Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt, Unsere Familie besteht aus 6 Personen. Ich, Mann berufstätig Frau ist Hausfrau 4 Kinder. Kinder beziehen noch alle Kindergeld. Nun bekommen wir in letzter Zeit vom...

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